[07.09.2010] Zur Demonstration am Samstag, 18. September 2010, gegen das Atomkraftwerk in Cattenom erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, LandesvorstandssprecherInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und Heike Raab, Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz rufen gemeinsam mit zahlreichen weiteren Initiativen und Verbänden alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz zur Beteiligung an der Demonstration gegen das störanfällige Atomkraftwerk in Cattenom (Frankreich) auf.   Mehr »

[07.09.2010] Zur Pressekonferenz im Vorfeld der Landesdelegiertenversammlung (LDV) am kommenden Samstag in Oppenheim erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, LandesvorstandssprecherInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Mit 'Atompolitik' und 'kommunale Finanzen' werden wir uns am Samstag mit zwei brandaktuellen Themen beschäftigen. Gerade die jüngsten Entscheidungen der Bundesregierung zur Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke machen deutlich, wie wichtig gerade jetzt der Protest gegen die Energiepolitik der Bundesregierung ist. Wir freuen uns sehr, als Gäste Sylvia Löhrmann, Bildungsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Prof. Dr. Gunnar Schwarting, Geschäftsführer des Städtetages Rheinland-Pfalz, sowie Dr. Erwin Manz, Geschäftsführer des BUND Rheinland-Pfalz begrüßen zu dürfen“, erklärt Eveline Lemke.   Mehr »

[02.09.2010] Besondere Ereignisse erfordern besondere Kooperationen. Dieser Ansicht sind die beiden Europaabgeordneten Franziska Brantner (Grüne/EFA) und Werner Langen (CDU) im Hinblick auf den Nürburgring. Gemeinsam haben Sie einen Brief an EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia verfasst, in dem sie um Prüfung des Projekts bitten. Ihrer Kenntnis nach wurden für "Nürburgring 2009" bei der EU-Kommission niemals Beihilfen angemeldet oder gar genehmigt. Schlimmer noch: Weder die Anschubfinanzierung noch die Übernahme der Baukosten seien der EU-Kommission je bekannt gemacht worden.   Mehr »

[01.09.2010] "Entscheidend wird jetzt sein, wie die BürgerInnen am weiteren Reformprozess beteiligt werden", betonte Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher der GRÜNEN, angesichts des Resümees der Landesregierung zur Bürgerbeteiligung im Rahmen der geplanten Kommunalreform. "Endet die Bürgerbeteiligung zum jetzigen Zeitpunkt, war der ganze Prozess reine Kosmetik. Meint die Landesregierung es aber tatsächlich ernst, geht es jetzt richtig los." Das könnte zum Beispiel durch Bürgerbegehren bei neuen Gebietszuschnitten erfolgen.   Mehr »