[29.09.2009] Als "Riesenerfolg" begrüßen DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz den Baustopp für das Kohlekraftwerksprojekt auf der Ingelheimer Aue in Mainz. "Unser dauerhafter Kampf gegen das Projekt hat sich ausgezahlt", erklärte Tabea Rößner, die für den Landesverband neu in den Bundestag einziehen wird. Nun müssten die Pläne ein für allemal beerdigt werden: "Das haben auch die Banken erkannt, die nicht länger in ökonomisch riskante und ökologisch unsinnige Projekte investieren."   Mehr »

[10.09.2009] BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die einzige Partei in Rheinland-Pfalz, die von Anfang an den Kampf gegen ein Kohlekraftwerk in Mainz aufgenommen hat. "Wir fordern einen grundlegenden Richtungswechsel in der Energiepolitik in Rheinland-Pfalz, im Besonderen in der Stadt Mainz", so Daniel Köbler und Eveline Lemke, Landesvorstandssprecher der GRÜNEN, auf einer Pressekonferenz.   Mehr »

[26.08.2009] "Das Schweigen der Landesregierung zum Thema Kohlekraft in Mainz ist unerträglich und beschämend", erklärte Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz. Während sich in der Mainzer SPD endlich Bewegung andeutee, "bleibt die Landes-SPD bei ihrer kategorischen Zustimmung für die Klimakiller", kritisierte er.   Mehr »

[08.07.2009] "Die Ergebnisse der Enquete-Kommission 'Klimawandel' sind eine riesengroße Enttäuschung", erklärte Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz. Die CDU habe in Sachen Klimawandel noch viel nachzuholen, die SPD ergehe sich in Absichtserklärungen. "Der Streit, wer früher die Arbeit innerhalb der Enquete-Kommission eingestellt hat, offenbart die Hilflosigkeit der beiden großen Parteien gegenüber der Herausforderung Klimawandel", so Köbler.   Mehr »

[20.05.2009] Die GRÜNEN rufen zur Teilnahme an der Demonstration "Stop Kohle" am Samstag, den 23. Mai, in Mainz auf. "Der Baubeginn des Kohlekraftwerks in Mainz drei Wochen vor der Kommunalwahl ist ein Symbol für die Ignoranz der Stadtwerke, des Mainzer Oberbürgermeisters sowie der Landesregierung gegenüber dem erklärten Willen der EinwohnerInnen von Mainz und Rheinhessen", erklärte Landesvorstandssprecher Daniel Köbler.   Mehr »

[07.04.2009] "Vollkommen unverständlich" sei, dass die Regierungspräsidium Karlsruhe vor Beendigung des Genehmigungsverfahrens dem Antrag auf vorzeitigen Baubeginn des Kohlekraftwerks in Mannheim stattgegeben habe, so Landesvorstandssprecherin Eveline Lemke. Sie warf der Großkraftwerk Mannheim AG (GKM) vor, Fakten schaffen zu wollen, anstatt das Ende des Genehmigungsverfahrens abzuwarten.   Mehr »

[04.02.2009] BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN appellieren an die Genehmigungsbehörde SGD Süd, den Antrag der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden auf Baubeginn für das Kohlekraftwerk abzulehnen. In den nächsten sechs Wochen können Bürger Widerspruch einlegen gegen die Vorbescheide. "Es ist deshalb wenig hilfreich, in der derzeitigen Situation Fakten zu schaffen", erklärte Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz.   Mehr »

[20.01.2009] "Heute ist ein schwarzer Tag für den Klimaschutz: Die Entscheidung pro Kohlekraftwerk ist ein herbe Enttäuschung und ein Schlag ins Gesicht von 42.000 EinwenderInnen gegen das Kohlekraftwerk in Mainz", erklärte Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung habe offensichtlich ihren Einfluss bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) geltend gemacht, soLandesvorstandssprecherin Eveline Lemke.   Mehr »

[17.10.2008] Zur Haltung der CDU zur Kohlekraftwerkstechnologie erklären Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und Tabea Rößner, stellvertretende Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:    Mehr »

[01.10.2008] BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für eine Politik des Klimaschutzes ohne Atom und neue Kohlekraftwerke. Der Fall Hamburg-Moorburg zeigt, dass es fast unmöglich es ist, ein einmal laufendes Genehmigungsverfahren für ein Großkraftwerk nachträglich noch aufzuhalten. Rein rechtlich bot weder das Naturschutzrecht noch das Wasserrecht in Hamburg die Möglichkeit, die Genehmigung zu untersagen.    Mehr »

[16.05.2008] Noch gibt es keine rechtliche Handhabe, Klimaschutzmaßnahmen rechtlich einzuklagen bzw. bei einem Genehmigungsverfahren einzubringen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) dennoch auf, die beim heutigen Erörterungstermin zum Bau des Kohlekraftwerks in Mainz vorgebrachten Einwände ausreichend zu berücksichtigen, erklärte Landesvorstandssprecherin Eveline Lemke-Ziebeil.    Mehr »

[13.05.2008] Die GRÜNEN fordern die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) auf, den Kraftwerken Mainz-Wiesbaden (KMW) den Genehmigungsbescheid für den Bau eines Kohlekraftwerkes zu versagen. "Die vorgebrachten Einwände der Betroffenen, die veränderte Rechtssituation und die offensichtlich nicht umfassend eingereichten Planungsunterlagen lassen keine andere Entscheidung zu", erklärte Eveline Lemke-Ziebeil, Landesvorstandssprecherin der GRÜNEN Rheinland-Pfalz. Nach zwei Wochen Erörterungstermin zum geplanten Kohlekraftwerk in Mainz zogen die GRÜNEN heute eine Zwischenbilanz.    Mehr »

[25.04.2008] Im Rahmen der bundesweiten Klima-Aktionstage haben die GRÜNEN heute an Umweltministerin Margit Conrad (SPD) einen Merkzettel für besseren Klimaschutz in Rheinland-Pfalz übergeben. „Wir brauchen Klimaschutz ohne wenn und aber und wir brauchen Klimaschutz jetzt“, betonte Eveline Lemke-Ziebeil, GRÜNEN-Landesvorstandssprecherin. Deshalb dürften auch keine neuen Kohlekraftwerke gebaut werden, denn das verschlechtere die Klimabilanz statt sie zu verbessern.    Mehr »

[22.04.2008] Im Streit um das geplante Kohlekraftwerk in Mainz-Ingelheim werfen die GRÜNEN Umweltministerin Margit Conrad (SPD) eine Täuschung der Öffentlichkeit vor. Durch angeblich "zufällige" Verwechslung bei der Angabe der zu erwartenden Feinstaubbelastung "entsteht der Verdacht, dass hier gezielt mit Zahlenmaterial manipuliert wird", erklärte Eveline Lemke-Ziebeil, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz.    Mehr »

[15.02.2008] BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz haben heute fristgerecht zusammen mit weiteren Initiativen noch einmal fast 20.000 Einwendungen gegen das Kohlekraftwerk abgegeben. Damit ist die Anzahl der Einwendungen auf rund 58.000 angestiegen. Die hohe Anzahl von Einwendungen aus ganz Rheinhessen zeige ganz klar: "Die Menschen in der Region Mainz/Wiesbaden wollen die geplante Dreckschleuder nicht", so Landesvorstandssprecherin Evelin lemke-Ziebeil.    Mehr »